Regionalplanung

Mit der überörtlichen Regionalplanung wird die anzustrebende räumliche Entwicklung und Ordnung einer Region in Form von Text und Karte festgelegt. Als Teil der Landesplanung bildet sie entsprechend dem Raumordnungsgesetz des Bundes sowie des Landesplanungsgesetzes Baden-Württemberg (§§ 11 ff) den übergeordneten Rahmen für die kommunale Planung und dient der Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen. Dabei konkretisiert und ergänzt sie die übergeordneten Vorgaben des Landesentwicklungsplans Baden-Württemberg und übernimmt eine Abwägung zwischen verschiedenen Belangen und Nutzungsinteressen. Im Sinne des sog. "Gegenstromprinzips" enthält die Regionalplanung rechtsverbindliche Vorgaben für die kommunale Bauleitplanung und ggf. auch für weitere raumbedeutsame Planungen, muss aber auch deren Zielvorstellungen und Planungsaussagen berücksichtigen.

Die Aufstellung oder Änderung eines Regionalplans erfolgt in einem förmlichen Verfahren nach Landesplanungsgesetz, bei dem neben den Gemeinden und den Trägern öffentlicher Belange auch die Öffentlichkeit beteiligt wird (Offenlage des Planentwurfs). Nach Beratung und Beschluss in den Verbandgremien wird der Regionalplan als Satzung beschlossen. Rechtsverbindlich wird der Regionalplan mit der Genehmigung durch die Oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde (Wirtschaftsministerium).

Regionalplanung ist eine Daueraufgabe, die sich nicht in der einmaligen Aufstellung eines Plans und eines formalen Beteiligungsverfahrens erschöpft, sondern einen andauernden Planungsprozess darstellt. Im Vorfeld der Planerarbeitung und v.a. auch im Rahmen der Planumsetzung sind stets aufs neue Lösungen für überörtliche Probleme im regionalen Zusammenhang zu finden und an der Entwicklung der Region als Ganzes mitzuwirken. Von zunehmender Bedeutung ist dabei auch eine den Rhein überschreitende Betrachtung räumlicher Entwicklungen und Problemstellungen im Zusammenwirkungen mit den Partnern im Elsass, mit denen der Regionalverband in Gremien und konkreten Projekten zusammenarbeitet.


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