Regionalplan Südlicher Oberrhein (ohne Kapitel 4.2.1 Windenergie)

Der Regionalplan Südlicher Oberrhein bildet die rechtlich verbindliche Grundlage für die räumliche Entwicklung der Region und wird ca. alle 15 Jahre fortgeschrieben. Die vorliegende aktuelle Gesamtfortschreibung wurde von der Verbandsversammlung am 08.12.2016 als Satzung beschlossen und dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg zur Genehmigung vorgelegt. Nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser noch ausstehenden Genehmigung erhält der neue Regionalplan Rechtskraft.

12/2010 - Aufstellungsbeschluss

Die Verbandsversammlung des des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein hat am 09.12.2010 den Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein beschlossen  Sitzungsvorlage DS PlA 13/10.

09/2013 - Beteiligungsverfahren 1. Offenlage-Entwurf

Sämtliche Teile des Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen in digitaler Fassung zum Download zur Verfügung.

Kurzfassungen der wesentlichen Inhalte in deutscher und französischer Sprache liegen ebenfalls vor.

Die weiteren  zweckdienlichen Unterlagen dienen der ergänzenden Information. Diese Unterlagen werden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.

03/2015 - Gremienberatung 1. Offenlage, Kap. 1, 2, 4.1

Der Planungsausschuss hat am 12.03.2015 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen und die hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschlägen der Verbandsgeschäftsstelle zu folgenden Kapiteln beraten und beschlossen:

  • Regionalplan allgemein,
  • Kapitel 1 (Grundsätze der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und Ordnung in der Region)
  • Kapitel 2 (Regionale Siedlungsstruktur)
  • Kapitel 4.1 (Verkehr)

Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

11/2015 - Gremienberatung 1. Offenlage, Kap. 3.5 "Gebiete für Rohstoffvorkommen"

Der Planungsausschuss hat am 26.11.2015 in öffentlicher Sitzung  über die eingegangenen Stellungnahmen und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zum Kapitel 3.5 Gebiete für Rohstoffvorkommen beraten und beschlossen:

Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

03/2016 - Gremienberatung 1. Offenlage, Kap. 3.0 - 3.4 und 4.2 sowie weiteren Elementen

Der Planungsausschuss hat am 17.03.2016 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zu folgenden Kapiteln beraten und beschlossen:

  • Kapitel 3.0 "Regionale Freiraumstruktur - Allgemeine Grundsätze"
  • Kapitel 3.1 "Regionale Grünzüge und Grünzäsuren"
  • Kapitel 3.2 "Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege"
  • Kapitel 3.3 "Vorranggebiete zur Sicherung von Wasservorkommen"
  • Kapitel 3.4 "Vorranggebeite für den vorbeugenden Hochwasserschutz"
  • Kapitel 4.2 "Regionale Infrastruktur - Energie"

Ferner wurde die 2. Offenlage beschlossen. Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

03/2016 - Ergebnisse Beteiligungsverfahren 1. Offenlage (alle Kapitel)

In den Sitzungen des Planungsausschusses am 12.03.2015 (DS PlA 01/15), 26.11.2015 (DS PlA 02/15) und 17.03.2016 (DS PlA 01/16) wurde über den Umgang mit den eingegangenen Anregungen und Bedenken zum ersten Offenlage-Entwurf (Stand 09/2013) beraten und beschlossen.

Alle – teilweise auch abweichend von den Abwägungsvorschlägen der Verbandsgeschäftsstelle getroffenen Beschlüsse – sind in dieser Synopse zusammengefasst. Private Einwendungen werden aus Datenschutzgründen anonymisiert wiedergegeben.

umfangreiches Dokument mit ca. 3.500 Seiten (22 Mb).
 

04/2016 – Beteiligungsverfahren 2. Offenlage-Entwurf

Zum 2. Offenlage-Entwurf zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein (bestehend aus den Plansätzen und Begründung, der Strukturkarte, der Raumnutzungskarte und dem Umweltbericht) konnte sich jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis 02. Juni 2016 äußern.

Sämtliche Teile des 2. Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen in digitaler Form (PDF) zum Download zur Verfügung.

Weitere zweckdienliche Unterlagen dienten der ergänzenden Information. Diese Unterlagen wurden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.

11/2016 - Gremienberatung 2. Offenlage (alle Kapitel)

Der Planungsausschuss hat am 24.11.2016 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen zum 2. Offenlage-Entwurf und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge beraten und beschlossen. Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

Sitzungsvorlage DS PlA 12/16neu
Anlage 1 Synopse - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum 2. Offenlage-Entwurf,
Hinweis: Personenbezogene Daten werden aus Gründen des Datenschutzes anonymisiert wiedergegeben.
Anlage 1a Synopse - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum 2. Offenlage-Entwurf, hier: Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums und des Verkehrsministeriums BW
Übersichtstabelle ID zu lfd. Nr.
Zuordnungstabelle Gemeinden zu Anlage 1 und zu Anlage 1a
Anlage 2: Satzung
Anlage 3neu: Plansätze und Begründung (Stand: November 2016)
Anlage 4: Strukturkarte
Anlage 5: Raumnutzungskarte - Teile Nord, Mitte, Süd
Anlage 6neu: Umweltbericht (Stand November 2016)

12/2016 - Satzungsbeschluss

Ansprechpartner: Dipl.-Ing. Fabian Torns

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