Tagesordnung

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses vom 23.07.2009
    - Offenlage -
  2. INTERREG-Projekt ACCESS („Improving Accessibility of Services of General Interest – Organisational Innovations in Rural Mountain Areas”)
    hier: Sachstandsbericht
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 13/09)
    - Information -
  3. Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995;
    hier: Kapitel „Einzelhandelsgroßprojekte“
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 14/09, Anlage 2: Planentwurf mit Begründung)
    - beschließend -
  4. Zielabweichungsverfahren (ZAV) nach § 24 LplG
    Antrag der Gemeinde Neuried auf Zulassung einer Abweichung von Zielen des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995 für die im Rahmen der Änderung des Flächennutzungsplans vorgesehene Darstellung einer Sonderbaufläche „Geothermiekraftwerk, Biomassekraftwerk und Holztrocknungsbetrieb“
    hier: Erneute Vorlage nach Einreichung weiterer Unterlagen durch die Gemeinde Neuried
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 15/09)
    - beschließend -
  5. Regionalplan Südlicher Oberrhein - Kapitel „Windenergie" 2006
    hier: Aktueller Sachstand
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 16/09)
    - Information -
  6. Aus- und Neubau der Rheintalbahn
    hier: Aktueller Sachstand
    - mündlicher Bericht -
  7. Anträge und Anfragen